3 02 2011
Bei „Uschi“ hört der Spaß auf…
Wie Spiegel Online in seinem Artikel vom 1. Februar 2011 berichtet, hat sich der allseits bekannte und beliebte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ markenrechtlich schüt...
23 02 2011
Frauen muss man nicht verstehen
Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wird sich nun der ein oder andere Leser zu Recht frag...
7 07 2010
Waldorf Rechtsanwälte erobern neues Abmahnfeld
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte versendet seit Kurzem eine Vielzahl an Abmahnungen an ebay Händler. Die Kanzlei arbeitet im Auftrage von Universal Music GmbH aus Berlin, die erst vor Kurzem in Ber...
23 03 2010
EuGH zur Zulässigkeit von Google AdWord Werbung
Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Dienstag darüber entschieden, ob es erlaubt sein darf, bei Google die Marken Dritter als Keywords, beziehungsweise als Auslöser für Werb...
5 08 2009
Keine Haftung von ebay für Markenrechtsverletzungen
Das Landgericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21. Juli 2009 (AZ: 16 O 164/09) entschieden, dass die Internetplattform ebay nicht zur Auskunft über Daten eines Markenverletzers f&...
4 08 2009
Werbeagenturen haften für Werbung
Werbung soll den Kunden überzeugen. Sie soll auf ein Produkt und ein Unternehmen aufmerksam machen. Ob Internetseite, Printprodukt oder Mailingaktion. Mittelständische Unternehmen und Gro&sz...
27 07 2009
LG Hamburg: Catch-All-Domains verstoßen gegen das Markenrecht
Nach einer Entscheidung des Landgericht Hamburg vom 13. Juni 2006 (AZ: 416 O 131/06) kann auch die Verwendung einer sog. Catch-All-Funktion bei Domains eine Verletzung des Markenrechts darstellen. Den...
18 07 2009
Legostein als Marke gelöscht
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden...
13 07 2009
Nichtmarkenmäßige Verwendung von Metatags
VIII ZR 108/07 OLG Frankfurt am Main, Beschl. vom 03.032009 (AZ: 6 W 29/09) Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Metatag kann eine markenmäßige Benutzung schon deshalb anzuneh...
9 07 2009
EuGH: Der Schokoriegel "Bounty" hat keine schützenswerte Form.
Die "Bounty"-Hersteller vertreten die Auffassung, dass die Form ihres Schokoriegels besonders außergewöhnlich und damit schützenswert sei. Aus diesem Grund will die Firma Mar...
