11 02 2011
„Tatort“ OLG München
In unserem Bericht vom 29. März 2010 hatten wir über das Urteil des Landgericht (LG) München I berichtet, durch welches einer Grafikerin das Recht zustehen sollte, zukünftig im Vorspann der Krimis...
12 02 2011
BGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen
Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das Wettbe...
9 02 2011
Kleinlichkeit oder echter Verbraucherschutz?
Wir hatten mit Beitrag vom 26.11.2010 und Folgebeitrag vom 30.12.2010 darüber berichtet, dass sich neben dem Landgericht Hamburg und Hanseatischen Oberlandesgerichts zuletzt auch das Landgericht Kiel...
30 12 2010
Onlinehändler in der Zwickmühle zwischen Verbrauchern und Unternehmern
Am 26. November 2010 hatten wir unter der Überschrift „Die pure Verzweiflung des Abmahnanwalts…“ darüber berichtet, dass sowohl das Landgericht Hamburg als auch das Hanseatische Oberlandesgeri...
22 12 2010
Drohende Verjährung von Zinsrückzahlungsansprüchen!
Tausende Kapitalanleger haben zur Finanzierung von geschlossenen Fonds Darlehensverträge mit der DSK Bank und der Allbank abgeschlossen, die später zunächst durch die GE Money Bank GmbH und dann du...
3 12 2010
Rechtsanwaltsgebühren als „allgemeines Lebensrisiko“!?
Mit dieser vom Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil vom 12. Dezember 2006 (VI ZR 224/05) in die Welt gesetzten Weisheit sieht man sich als Rechtsanwalt regelmäßig dann konfrontiert, wenn man einen u...
9 11 2010
Österreichisches Urteil spricht von Exekution
Jedem Juristen ist bekannt, dass die juristischen Termini nicht immer auch für jeden Laien verständlich sind. Umso mehr verwundert es dann aber den Juristen, wenn innerhalb der eigentlich selben Spr...
30 09 2010
Pünktlich zur Wiesnzeit
Nach einem Urteil des AG München vom 2. September 2010 (AZ.: 271 C 11329/10) macht sich ein angetrunkener Fahrgast im Falle von Übelkeit im Taxi schadensersatzpflichtig. Den Taxifahrer trifft jedoch...
17 09 2010
ePost vs. Briefgeheimnis
Die Deutsche Post wirbt aktuell mit dem Angebot des sog. "E-Post Briefes" und gibt an, dass man Dokumente direkt am PC empfangen könne, oder aber die Sendung ausgedruckt und klassisch per Post zugest...
16 09 2010
40 Jahre Betriebszugehörigkeit „rechtfertigen“ Betrug gegenüber Arbeitgeber
Was zunächst lediglich eine abstrakte Befürchtung war, stellt sich nunmehr als erschreckende Wahreheit dar: Die sog. „Emmely-Entscheidung“ des Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 10. Juni 2010 ist fÃ...
